Bundespolitik

Ausländerkriminalität steigt trotz Beschwichtigungen rapide an

Klubobmann Ing. Mahr: Ausländerkriminalität
steigt trotz Beschwichtigungen rapide an
Sonntag, 28. August 2016
 
90 Prozent der wegen Drogendelikten in Untersuchungshaft Sitzenden sind
Afrikanische Asylwerber – ZiB 1-Meldung wird totgeschwiegen.
 
„Laut Drogenbericht 2015 stiegen die Anzeigen gemäß Suchtmittelgesetz in Oberösterreich
bereits auf 5.136. Viel schockierender war jedoch eine ZiB 1-Meldung, die vermutlich an den
ORF Zensoren vorbeirutschte“, berichtet Klubobmann Herwig Mahr. „Speziell in unserer
Landeshauptstadt sind effektive Gegenmaßnahmen längst überfällig. Dort führt vermehrt der
wachsende Kleinhandel von Suchtmitteln, aber auch sexuelle Übergriffe und gewaltsame
Überfälle durch ausländische Gruppierungen zu Problemen.“
 
Marike Zimmermann berichtete im ZiB 1 Anfang August, dass die Polizei durch die
Drogengesetzesänderung seit 1. Juni 2016 nun effizient durchgreifen konnte und esüber 3.000
Anzeigen gab. Von den hunderten in Wien, Graz und Linz festgenommenen Straßendealern
kamen Dreiviertel wegen Fluchtgefahr in Untersuchungshaft, weil 90 Prozent davon
Asylwerberaus Afrika gewesen sind. „Das wären somit zwei Drittel aller Anzeigen in diesem
aufgriffsstarken Zeitraum“, rechnet Mahr.
 
„Schuld an den steigenden Strafdelikten ist vor allem die Willkommenspolitik der
rot-schwarzen Bundesregierung. Im Bericht gestehen der Innenminister und der Direktor des
Bundeskriminalamtes endlich ein, dass die Flüchtlingsbewegung sehr wohl die Sicherheit in
unserem Land belastet“, sagt Klubobmann Mahr und ärgert sich insbesondere über die
fehlende Kontrolle bei der Einreise. „Denn wie viele Flüchtlinge bereits im Herkunftsland oder
anderen europäischen Ländern straffällig geworden sind, ist auf Grund der laschen
Kontrollmöglichkeiten und nicht ausreichenden internationalen Vernetzung gar nicht möglich.
Teils reisen Personen ohne oder mit falschen Papieren und unter falschen Namen nach
Österreich.“
 
Während Nigerianer im Jahr 2014 noch an sechster Stelle der fremden Tatverdächtigen waren,
führen sie nun die aktuelle Drogendeliktsstatistik an. „Der Suchtmittelbericht 2015 ist bereits
erschreckend genug, jedoch wird erst der Bericht von 2016 die jetzt spürbaren Auswirkungen
der extremen Masseneinwanderung richtig wiederspiegeln“, vermutet Mahr und fordert
abschließend ein Ende der Kopf-in-den-Sand-Politik der Bundesregierung.